AGB

Nutzungsbedingungen von Untitled Media für mobile Produkte

NV. Untitled Media, Pegasuslaan 5, 1831 Diegem, Belgien (nachfolgend "Anbieter" genannt), erbringt ihre Leistungen gegenüber Endkunden (nachfolgend auch „Nutzer“ genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Durch die Nutzung der Dienste von Untitled Media erklärt sich der Nutzer mit den nachstehend aufgeführten Bedingungen einverstanden.

1. Leistungen des Anbieters

1.1 Der Anbieter bietet Endnutzern (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) entgeltlich digitale Mehrwertdienste wie z.B. Bilder, Videos oder sonstige Dienste (nachfolgend "Inhalte" oder "Produkte" genannt) zum Download und zur Nutzung auf mobilen Endgeräten an.

1.2 Die Produkte werden dem Endnutzer über das Internet, WAP, per SMS, MMS oder über andere Übertragungstechnologien zur Nutzung bereitgestellt.

1.3 Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um eigene sowie um Lizenzprodukte Dritter. Bei Lizenzprodukten Dritter ist der Anbieter lediglich Vermittler dieser Produkte. Eine inhaltliche Überprüfung der Lizenzprodukte Dritter durch den Anbieter findet nicht statt.

2. Vertragsabschluss

2.1 Die Produkte werden als Dauerschuldverhältnis in Form von Abonnements erworben.

2.2 Der Nutzer gibt mit der Anforderung eines Produkts des Anbieters ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Die Annahme durch den Anbieter erfolgt

  • durch den Versand des bestellten Produktes oder die erste Auslieferung eines Abonnements, oder
  • die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf bzw. einer Download PIN/TAN der bestellten Leistung, oder
  • durch die Freischaltung des Zugangs zum Produkt für den Nutzer.

Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Vertragsinformationen in einer Bestätigungs-SMS (Handshake-SMS) zustande, die auf die Bestell-SMS hin an den Endnutzer versendet wird.

2.3 Der Vertrag über ein Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit. Er verlängert sich nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum und bleibt bis zur Kündigung wirksam.

2.4 Gewähren Abonnements dem Nutzer ein Guthaben (z.B. bestimmte Anzahl von Produkt-Abrufen), so ist dieses Guthaben nur während des jeweiligen Abrechnungszeitraums nutzbar. Danach verfällt ein eventuelles Guthaben des Nutzers unabhängig davon, ob es vollständig genutzt wurde. Eine Erstattung oder Auszahlung ist ausgeschlossen.

2.5 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Änderungen auch bei laufenden Abonnements in Bezug auf Inhalt und Preis vorzunehmen. In diesem Fall gelten die Regelungen der Ziffer (10.1) dieser AGB.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die von dem Anbieter im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und diese bei Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.

3.2 Die Produkte von dem Anbieter dürfen ausschließlich von dem bei dem Anbieter registrierten Nutzer persönlich über das ihm zugeteilte Nutzer-Konto und nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Zu einer Weitergabe von Inhalten, die der Nutzer vom Anbieter erhalten hat sowie zu einer Vervielfältigung der Inhalte – auch zu privaten Zwecken – ist der Nutzer nicht befugt. Die Übertragung auf ein anderes Endgerät ist unzulässig. Weiterhin ist der Nutzer nicht befugt, anderen Personen die Nutzung der Inhalte über sein Nutzer-Konto zu ermöglichen und ist daher verpflichtet, mitgeteilte Zugangsdaten geheim zu halten.

3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die Produkte rechtmäßig und jugendschutzkonform zu nutzen. Es ist dem Nutzer untersagt, die Inhalte in einer Art und Weise zu versenden oder auf anderem Wege zu übertragen, die gegen Strafgesetze verstoßen und/oder auf rechts- oder sittenwidrige Motive hindeuten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere keine rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende und jugendgefährdende Inhalte zu verbreiten.

4. Entgelte

4.1 Die jeweils angegebenen Abonnement-Entgelte fallen während der Vertragslaufzeit wiederkehrend jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums an. Weiterhin können zusätzliche Entgelte für Einzelabrufe der angebotenen Inhalte anfallen.

4.3 Die jeweils gültigen Entgelte (Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer) sowie gegebenenfalls die genauen Bedingungen des Abonnements wie z.B. die Abrechnungszeiträume werden von dem Anbieter im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung verbindlich angegeben.

4.4 Der Anbieter bietet abhängig von der Bestellmethode für den jeweiligen Inhalt unterschiedliche Zahlungsmodalitäten an. Diese werden zusammen mit dem jeweiligen aktuellen Endpreis im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes detailliert erläutert. Möglich ist z.B. die Abrechnung über die Festnetz- oder Mobilfunktelefonrechnung oder per Prepaid-Guthaben.

4.5 Für den Zugang zu den angebotenen Inhalten und die Zahlung des jeweiligen Entgelts entstehen zusätzliche Kosten durch die Verbindung beim eigenen Internet- bzw. Mobiltelefonanbieter des Nutzers.

5. Haftung

5.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie solche, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sofern sie auf eine schuldhafte Pflichtverletzung des Anbieters sowie der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind.

5.2 Soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt worden ist, haftet der Anbieter bei reinen Vermögensschäden und Sachschäden nur für solche Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Eine darüber hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

5.3 Eine Nutzung der Dienste des Anbieters setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Ein derartiges Endgerät sowie die zur Übertragung technischen Systeme stellt der Anbieter nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür auch keine Haftung. Hinweise zu den Anforderungen an das Endgerät für die Nutzung des jeweiligen Produkts sind auf der Website des Anbieters abrufbar.

5.4 Der Anbieter ist um eine schnellstmögliche Versendung der vom Nutzer angeforderten Inhalte bemüht. Da der Anbieter hierfür auf Leistungen Dritter insbesondere der Mobilfunknetzbetreiber angewiesen ist, auf deren ständige Verfügbarkeit er keinen Einfluss hat, übernimmt er keine Gewähr für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit seiner Dienste. Weiterhin übernimmt der Anbieter keine Haftung für eine fehlerfreie technische Übermittlung.

5.5 Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Inhalten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

5.6 Der Anbieter verweist durch externe Links auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung er keinen Einfluss hat. Dies ist lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten und Produkten, die bei erstmaliger Verknüpfung einer Inhaltskontrolle durch den Anbieter unterzogen werden. Der Anbieter distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Eine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der dort dargebotenen Inhalte entstehen, schließt der Anbieter aus.

5.7 Der Nutzer hat dem Anbieter alle Schäden zu ersetzen, die diesem durch ein Fehlverhalten des Nutzers entstehen. Insbesondere bei einer Inanspruchnahme durch Dritte hat er den Anbieter diesen gegenüber einschließlich der Rechtsverfolgungskosten schadlos zu halten.

6. Kündigung

6.1 Der Vertrag über Abonnements läuft auf unbestimmte Zeit, sofern keine abweichende Regelung getroffen wird. Er kann sowohl vom Nutzer als auch vom Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

6.2 Die Kündigung kann durch Senden einer SMS mit dem Keyword "STOP" + Name des Abonnements (für einzelne Abonnements) oder mit dem Keyword "STOP ALLE" (zur Kündigung aller bestehenden Abonnements) an die Kurzwahlrufnummer 86888 oder durch das Senden eine E-Mail an hilfe@mobilelive.de gegenüber dem Anbieter erfolgen.

6.3 Bei Abonnements wird die Kündigung zum Ende des gegenwärtigen Abrechnungszeitraumes gemäß Ziffer 2.3 wirksam. Für den Fall, dass eine Mindestlaufzeit vereinbart ist, wird die Kündigung zum Ende dieser wirksam.

6.4 Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund hierfür vorliegt.

Ein wichtiger Grund in diesem Sinne liegt insbesondere vor, wenn:

  • der Nutzer die Produkte missbräuchlich oder unter Verletzung seiner Pflichten (insbesondere die in Ziffer 3 dieser AGB genannten) nutzt,
  • der Nutzer grundlos mit seinen Zahlungen in Verzug ist oder diese einstellt,
  • sich die Vermögensverhältnisse des Nutzers wesentlich verschlechtern und zu befürchten ist, dass er seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann.

Mit der außerordentlichen Kündigung wird das Nutzerkonto gesperrt.

7. Jugendschutz

Jugendschutzrechtliche Vorschriften sind unbedingt einzuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass der von ihm bestellte Dienst keinen Kindern oder Jugendlichen unter 16 Jahren zugänglich gemacht wird, sofern dieser kinder- oder jugendgefährdende Inhalte enthält.

8. Datenschutz

8.1 Sämtliche von dem Nutzer an den Anbieter zur Verfügung gestellten Daten sowie die Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, werden gemäß dem Fernmeldegeheimnis, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Telemediengesetz (TMG) erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt, soweit dies für die reibungslose Durchführung des Dienstes und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.

8.2 Soweit zur Lieferung, Abrechnung und Personalisierung eines bestellten Dienstes erforderlich, wird die Mobilfunknummer des Nutzers an Dritte weitergegeben.

8.3 Sofern der Anbieter gesetzlich dazu verpflichtet ist, Bestandsdaten an Dritte zu übermitteln, wird er dies tun.

8.4 Eine darüber hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Nutzers.

9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

9.1 Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Endnutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.

9.2 Soweit es sich bei dem Nutzer nicht um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertragsverhältnis ergeben oder sich hierauf beziehen, Köln.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Eine eventuelle Änderung wird dem Nutzer auf der Website des Anbieters und auf elektronischem Wege mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht. Auf diese Widerspruchsfrist wird in der Änderungsmitteilung erneut hingewiesen.

10.2 Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

11. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

NV. Untitled Media
Pegasuslaan 5
1831 Diegem
Belgium

oder per E-Mail an: info@untitled-media.be

oder durch Senden einer SMS mit dem Keyword "STOP" + Name des Abonnements (für einzelne Abonnements) oder mit dem Keyword "STOP ALLE" (zur Kündigung aller bestehenden Abonnements) an die Kurzwahlrufnummer 86888.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Stand: 08/2011